Allgemeine Geschäftsbedingungen love-your-english.de
1. Geltungsbereich
1.1 Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für unsere Geschäftsbeziehungen mit unseren Auftraggebern. Diese AGB gelten nur, sofern der Auftraggeber Unternehmer (§ 14 BGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen im Sinne von § 310 Absatz 1 BGB ist.
1.2 Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Auftraggebers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt auch dann, wenn der Auftraggeber im Rahmen der Auftragsvergabe auf seine AGB verweist und wir den AGB nicht ausdrücklich widersprochen haben.
1.3 Diese AGB gelten für die auf https://love-your-english.de aufgeführten Leistungen der Bluhm Webservices GmbH.
1.4 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Auftraggeber (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) und Angaben in unserer Auftragsbestätigung haben Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. unsere schriftliche Bestätigung maßgebend.
1.5 Rechtserhebliche Erklärungen sowie Anzeigen des Auftraggebers hinsichtlich des Vertrags (z.B. bzgl. Pflichtverletzungen, Fristsetzungen oder Kündigung) sind schriftlich, also in Schrift- und Textform (zB. Brief, E-Mail) abzugeben. Weitergehende gesetzliche Formvorschriften sowie weitere Nachweise (ggf. bei Zweifeln über die Legitimation des Erklärenden) bleiben unberührt.
1.6 Sofern Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften erfolgen, ist zu beachten, dass diesen lediglich eine klarstellende Bedeutung zukommt. Es gelten die gesetzlichen Vorschriften – auch wenn keine entsprechende Klarstellung erfolgt ist – in den Grenzen, in denen sie nicht durch die AGB abgeändert oder ausgeschlossen werden.
2. Leistungsgegenstand
2.1 Die Bluhm Webservices GmbH bietet Sprachunterricht im Fach Englisch nach näherer Maßgabe der Ziffer 5 dieser AGB (nachfolgend „Leistungen“ genannt).
2.2 Bei den Leistungen der Bluhm Webservices GmbH handelt es sich um Dienstleistungen gemäß §§ 611 ff. BGB. Das Erreichen eines bestimmten Sprachziels ist nicht geschuldet.
3. Angebot und Vertragsschluss
3. 1 Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Dies gilt auch dann, wenn wir dem Auftraggeber Kataloge oder sonstige Dienstleistungsbeschreibungen oder Unterlagen (auch in elektronischer Form), überlassen haben. An allen im Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Auftraggeber überlassenen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dazu dem Auftraggeber unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung.
3.2 Bei der Bestellung der Dienstleistung durch den Auftraggeber handelt es sich um ein unverbindliches Vertragsangebot nach § 145 BGB. Für den Fall, dass sich aus der Bestellung nichts Anderweitiges ergibt, sind wir berechtigt, dieses Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach dessen Zugang bei uns anzunehmen . Die Aufgabe einer Bestellung ist über das Anmeldeformular im Internet, telefonisch oder per E-Mail möglich.
3.3 Die Annahme des Vertragsangebots von Seiten des Auftraggebers ist schriftlich (z.B. durch eine Auftragsbestätigung) zu erklären. Für den Fall, dass wir als Auftragsnehmerin das Angebot des Auftraggebers nicht innerhalb der Frist von Ziffer 3.2 annehmen, sind an den Auftraggeber übermittelte Unterlagen unverzüglich an uns zurückzusenden.
3.4 Bestellungen, zu denen nicht vorher eine kostenlose Probestunde durchgeführt wurde, werden von der Bluhm Webservices GmbH abgelehnt.
4. Erstellung eines Kontos
Schritt 1 ist optional und sollte nicht bestandteil der AGB werden.
Der nutzer registriert einen neuen Account, wir schalten diesen innerhalb von 24 Stunden dann für das Coaching für einen Zeitraum von 3 Monaten frei.
Die Nutzung der Vokabelapp (Quizlet) ist freiwiliig. Hierzu muss sich der Kunde einen account auf quizlet erstellen.
5. Leistungen der Bluhm Webservices GmbH
5.1 Sprachunterricht für Mitarbeiter eines Unternehmens ist in Form eines Einzelunterrichts und in Form eines Gruppenunterrichts mit einer Gruppengröße von zwei bis sechs Personen möglich.
5.2 Der Auftraggeber bekommt bei der Buchung eines Coaching-Paketes auf seinem Benutzerkonto eine Anzahl von Stunden gutgeschrieben, die der Auftraggeber flexibel über einen Online-Kalender buchen kann.
5.3 Der Unterricht kann online z.B. über Microsoft Teams oder in Präsenz stattfinden. Die Dauer einer Unterrichtsstunde beträgt bei dem Privatunterricht 45 Minuten. Die Dauer einer Unterrichtsstunde beträgt bei dem Gruppenunterricht zwischen 30 und 45 Minuten.
5.4 Darüber hinaus erbringt die Bluhm Webservices GmbH die folgenden Leistungen: Der Auftraggeber hat ein Recht auf den Zugriff auf die Lernplattform von https://love-your-english.de. Auf der Lernplattform befinden sich Übungen, Quizzes, Videos und Tonaufnahmen. Diese Materialien werden dem Auftraggeber ab <Zeitpunkt> bereitgestellt.
5.5 Die Weitergabe der Lernmaterialien an Dritte, also an Personen, die nicht an dem Vertrag beteiligt sind sowie die öffentliche Verbreitung oder Zugänglichmachung von Lernmaterialien ist unzulässig. Insbesondere ist die Verbreitung von Audio- oder Videodaten, digitalen Präsentationen oder Skripten unzulässig.
6. Personal der Blum Webservices GmbH zur Erfüllung der Leistungen
6.1 Die Bluhm Webservices GmbH ist bei der Wahl der Personen frei, die sie zur Leistungserbringung einsetzt. Sie trägt dafür Sorge, dass die von ihr eingesetzten Personen zur Leistungserbringung hinreichend qualifiziert sind. Sofern und soweit die Bluhm Webservices GmbH dem Auftraggeber Personen namentlich benannt hat, die sie zur Leistungserbringung einzusetzen beabsichtigt, entspricht dies dem Planungsstand zum Zeitpunkt der namentlichen Benennung. Ein Anspruch des Auftraggebers auf den Einsatz der genannten Personen besteht nicht.
6.2 Die Bluhm Webservices GmbH wird sich bei den für den Auftraggeber unter dem Vertrag eingesetzten Personen um Kontinuität bemühen. Der Auftragnehmer wird dem Auftraggeber einen Austausch der eingesetzten Personen nach Möglichkeit frühzeitig vorab anzeigen. Die neu eingesetzten Personen werden mindestens die Anforderungen nach 6.1 erfüllen.
6.3 Sofern die Qualifikation der von der Bluhm Webservices GmbH eingesetzten Personen nicht den vertraglich vereinbarten Anforderungen entspricht oder der Einsatz dieser Personen für den Auftraggeber aus sonstigen Gründen unzumutbar ist, wird der Auftraggeber die Bluhm Webservices GmbH hierüber unverzüglich in Schriftform informieren. Die Bluhm Webservices GmbH wird unverzüglich geeignete Maßnahmen ergreifen, um Abhilfe zu schaffen.
6.4 Die von der Bluhm Webservices GmbH zur Leistungserbringung eingesetzten Personen unterliegen nicht der Weisungsbefugnis des Auftraggebers.
6.5 Die Bluhm Webservices GmbH kann ihre Leistungen auch durch Unterauftragnehmer erbringen. Die Bluhm Webservices GmbH wird die Vereinbarungen mit seinen Unterauftragnehmern so ausgestalten, dass sie in Übereinstimmung mit den Regelungen dieses Vertrags stehen.
7. Mitwirkungsleistungen des Auftraggebers
7.1 Für den Online-Unterricht hat der Auftraggeber sicherzustellen, dass Microsoft Teams oder andere Videokommunikationsprogramme auf seinem Gerät ausgeführt werden können, um an dem Sprachunterricht teilzunehmen. Der Auftraggeber ist dafür verantwortlich, dass seine Internetanbindung für die Durchführung der Videokonferenz ausreichend ist.
7.2 Die vom Auftraggeber zu erbringenden Leistungen stellen echte Verpflichtungen und nicht lediglich bloße Obliegenheiten dar. Sofern und soweit der Auftraggeber die von ihm geschuldeten Leistungen nicht, nicht rechtzeitig oder nicht wie vereinbart erbringt und dies Auswirkungen auf die Leistungserbringung der Bluhm Webservices GmbH hat, ist die Bluhm Webservices GmbH von der Erbringung der betroffenen Leistungen befreit. Die entsprechenden Leistungsfristen der Bluhm Webservices GmbH verschieben sich um einen angemessenen Zeitraum; bei verbindlich vereinbarten Terminen wird die Bluhm Webservices GmbH von ihrer Verpflichtung zur Leistung frei. Der Bluhm Webservices GmbH entstehende und nachgewiesene Mehraufwände werden unbeschadet weiterer Rechte der Bluhm Webservices GmbH auf der Grundlage der vereinbarten Konditionen gesondert vergütet.
8. Vergütung und Zahlungsbedingungen
8.1 Für die jeweiligen Dienstleistungen gelten die jeweils angegeben Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
8.2 Die Bezahlung ist auf Rechnung oder per PayPal möglich.
8.3 Bei der Bezahlung auf Rechnung ist der Betrag sofort fällig. Es gilt eine Zahlungsfrist von 30 Tagen.
8.4 Bei der Bezahlung mit PayPal wird ein dreimonatiges PayPal-Abonnement abgeschlossen. Die zu zahlenden Beträge werden automatisch von dem vom Auftraggeber angegebenen Konto eingezogen. Nach Ablauf der drei Monate wird der Einzug automatisch beendet.
8.5 Die Preise beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
9. Vertragslaufzeit und Kündigung
9.1 Falls nicht anders angegeben, beträgt die Laufzeit eines Vertrags drei Monate. Verträge enden nach den drei Monaten automatisch und werden nicht automatisch verlängert.
9.2 Das Recht zur ordentlichen Kündigung ist ausgeschlossen.
9.3 Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften bleibt unberührt.
9.4 Jede Kündigung des Vertrags bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Eine Übermittlung der Kündigung per E-Mail ist ausgeschlossen. Bis zum Wirksamwerden der Kündigung erbrachte Leistungen sind zu vergüten.
10. Stornierung von Unterrichtsstunden im Rahmen des Einzelunterrichts
Gebuchte Unterrichtstermine im Rahmen des Einzelunterrichts können bis zu 48 Stunden vor Unterrichtsbeginn kostenfrei storniert werden. Der Unterrichtstermin kann auch umgeplant werden. Danach ist eine Stornierung zwar noch technisch möglich, wird jedoch vollständig berechnet bzw. vom erworbenen Stundenkontingent abgezogen. Der nicht rechtzeitig stornierte Termin wird nicht nachgeholt.
11. Absage von Unterrichtsterminen seitens der Bluhm Webservices GmbH
Wenn ein Termin seitens der Bluhm Webservices GmbH abgesagt werden muss (z.B. aufgrund von Krankheit oder Ausfall einer Lehrperson), wird die Stunde dem Konto des Auftraggebers gutgeschrieben und kann neu gebucht werden. Sollte dies innerhalb von 30 Tagen vor Laufzeitende geschehen, hat der Auftraggeber im darauffolgenden Monat die Möglichkeit, die versäumte Stunde zu buchen. Kann der Auftraggeber im verlängerten Zeitraum keinen Termin wahrnehmen, ist dies kein Erstattungsgrund.
12. Haftung der Bluhm Webservices GmbH
12.1 Im Fall von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit haftet die Bluhm Webservices GmbH gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.
12.2 Im Fall einfacher Fahrlässigkeit haftet die Bluhm Webservices GmbH nur, sofern es sich um die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht handelt. In diesem Fall ist die Haftung der Bluhm Webservices GmbH auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Eine wesentliche Vertragspflicht ist eine Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die andere Partei regelmäßig vertrauen darf.
12.3 Schadensersatzansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleiben von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt.
12.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen der Bluhm Webservices GmbH.
13. Kontaktpersonen
13.1 Beide Parteien benennen jeweils eine Kontaktperson, die für die jeweils andere Partei als Ansprechpartner zur Verfügung steht und befugt ist, für die jeweilige Partei verbindliche Erklärungen abzugeben und entgegenzunehmen (nachfolgend „Kontaktpersonen“ genannt).
13.2 Die Parteien sind jederzeit berechtigt, die Kontaktpersonen durch eine Erklärung in Schriftform gegenüber der anderen Partei auszutauschen.
14. Nennung als Referenzkunde
14.1 Die Bluhm Webservices GmbH ist nach vorheriger schriftlicher Zustimmung des Auftraggebers berechtigt, diesen als Referenzkunden zu benennen. Der Auftraggeber kann seine Zustimmung nur aus wichtigem Grund verweigern und eine einmal erteilte Zustimmung widerrufen. Im zweiten Fall bleibt die Bluhm Webservices GmbH berechtigt, bereits erstelltes Werbematerial zu verbrauchen.
14.2 Die Angabe kann dabei auch online etwa auf der Unternehmenswebseite der Bluhm Webservices GmbH, einschließlich der Darstellung des Firmenlogos des Auftraggebers erfolgen. Der Auftraggeber räumt der Bluhm Webservices GmbH zu diesem Zweck ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes, nicht übertragbares Nutzungsrecht hinsichtlich der hierfür erforderlichen Namens- und Markenrechte ein.
15. Datenschutz
15.1 Die Parteien werden die jeweils auf sie anwendbaren datenschutzrechtlichen Gesetze einhalten.
15.2 Sofern und soweit die Bluhm Webservices GmbH im Rahmen der Leistungserbringung personenbezogene Daten des Auftraggebers im Auftrag verarbeitet, werden die Parteien vor Beginn der Verarbeitung eine marktübliche Vereinbarung zur Verarbeitung von Daten im Auftrag gemäß Art. 28 DS-GVO abschließen.
16. Rechtswahl und Gerichtsstand
16.1 Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenverkauf vom 11.4.1980).
16.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag einschließlich seiner Wirksamkeit ist der Sitz des Auftragnehmers (Hannover).
17. Schlussbestimmungen
17.1 Mündliche oder schriftliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Insbesondere finden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Parteien keine Anwendung auch wenn in einer Rechnung oder in einem Bestellschein auf diese verwiesen wird und die andere Partei nicht widerspricht.
17.2 Die Abtretung von Rechten aus dem Vertrag bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der jeweils anderen Partei. Dies gilt nicht für die Abtretung von Zahlungsansprüchen.
17.3 Änderungen oder Ergänzungen des Vertrags bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform soweit nicht kraft Gesetzes eine strengere Form vorgeschrieben ist. Dies gilt auch für eine Änderung dieser Schriftformklausel. Die Schriftform wird insbesondere durch den Versand von Erklärungen per E-Mail oder Telefax gewahrt soweit in dem Vertrag oder in diesen AGB nicht ausdrücklich eine abweichende Regelung getroffen wurde.
17.4 Sollten einzelne Regelungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen dieser AGB nicht berührt. Die Parteien werden anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Regelung eine dieser Regelung rechtlich und wirtschaftlich möglichst nahekommende gültige und wirksame Regelung treffen, die sie vernünftigerweise vereinbart hätten, wenn sie bei Abschluss des Vertrags die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit der jeweiligen Regelung bedacht hätten. Entsprechendes gilt im Fall einer Regelungslücke.